SPD Bundestagsfraktion

Sündenböcke gesucht?!
Flüchtlingspolitik und Rechtspopulismus

Dienstag, 14.06.2016 bis Donnerstag, 16.06.2016

Vom 14.06.2016 18:30 Uhr bis 16.06.2016 20:15 Uhr

Veranstaltungszentrum Rotation Ver.di - Höfe

Goseriede 10, 30159 Hannover

Sehr geehrte Herren und Damen,

wohin geht die Bundesrepublik, was bedeutet es für unser Land, wenn viele Menschen aus anderen Kulturkreisen zu uns kommen und es gleichzeitig eine europaweite Renaissance von nationalistischen und teils auch rassistischen Ideologien gibt? Hat dies Auswirkungen auf das Wertefundament unserer Gesellschaft, und was bedeutet dies alles für das Zusammenleben der Menschen in unseren Städten und Gemeinden?

Deutschland ist ein Einwanderungsland und dies nicht erst seit dem letzten Jahr. In Zeiten von internationalen Krisen und Kriegen suchen immer häufiger Menschen in Deutschland Schutz vor Gewalt und Verfolgung. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich auf eine großartige Weise, aber bei einigen führt es zu Verunsicherungen und Ängsten. Gleichzeitig sind rechtspopulistische Orientierungen bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen und stellen eine ernste Gefahr für uns alle dar. Demokratische Parteien, Stiftungen, Gewerkschaften, jeder und jede Einzelne unter uns ist deshalb gefordert, Menschen für die Demokratie (zurück) zu gewinnen und sich Fremdenfeindlichkeit oder Rassismus entgegenzustellen.

Deutschland steht vor seiner größten Herausforderung seit der Deutschen Einheit. Es wird keine leichte Aufgabe sein, aber eine lohnende, die Chancen der Integration der Flüchtlinge, die zu uns kommen, zu nutzen. Eine ernst gemeinte Integrationspolitik ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Bund und Länder haben daher ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, das auch viele Forderungen der SPD-Fraktion berücksichtigt. Aber insbesondere die Städte und Gemeinden stehen vor einer sehr großen Aufgabe.

Über diese Fragen, Probleme und Chancen möchten wir mit Ihnen und Euch ins Gespräch kommen.

 

Edelgard Bulmahn, MdB
Bundestagsvizepräsidentin      

 

Dr.Eva Högl, MdB
Stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

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