Strategien gegen Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Abschneiden rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien bei den jüngsten Landtagswahlen oder auch den hessichen Kommunalwahlen belegt: Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Angelegenheit. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es besonders wichtig, dass Städte und Gemeinden bei ihrer wichtigen Arbeit für Demokratie und Vielfalt unterstützt und deren erfolgreiche Modellprojekte – vor allem auf dem Land – weiter gestärkt werden.

Wie kommunale Strategien gegen Rechts aussehen können und wie der Bund die Kommunen unterstützen kann, darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion