Demokratie braucht engagierte Wählerinnen und Wähler

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Wahlbeteiligung befindet sich auf niedrigem Niveau, egal ob bei Bundestags, Landtags- oder Kommunalwahlen.

Vor allem sozial schwächer gestellte Menschen und Erstwählerinnen und -wähler gehen immer seltener zu den Wahlurnen. Das gefährdet unsere Demokratie und wird ihr die Akzeptanz entziehen. Wahlergebnisse sind immer weniger repräsentativ und spiegeln nicht länger den Querschnitt der Meinung der Bevölkerung wider. Soziale Ungleichheit wird sich auch deshalb verschärfen, weil benachteiligte Gruppen zu häufig ihren politischen Willen und ihre Anliegen nicht mehr per Stimmzettel zum Ausdruck bringen.

An der letzten Bundestagswahl 2013 haben nur noch 71,5 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohner im wahlfähigen Alter teilgenommen. Dies ist der zweitschlechteste Wert, der je erzielt wurde. Das möchte die SPD-Bundestagfraktion ändern und wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für die Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte sensibilisieren.

Wo liegen die Ursachen für die Wahlverweigerung, und wie können wir die Wahlbeteiligung steigern? Wie können wir junge Menschen mobilisieren und Nichtwähler und Nichtwählerinnen  dafür begeistern, ihr Wahlrecht wieder wahrzunehmen?

Dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion Ideen und Lösungsansätze entwickelt, die wir gerne mit Ihnen diskutieren möchten.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriele Hiller-Ohm, MdB                 Frank Junge, MdB