Kampf an (zu?) vielen Fronten

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

IS und die Bedrohung durch islamistischen Terror, der unverändert hohe Zustrom von Flüchtlingen und Asylsuchenden, der Bürgerkrieg in Syrien, die Ukraine-Krise oder die nicht enden wollende Gewalt in Nahost: Viele Nachrichten erwecken den Eindruck, dass die Krise zum Dauerzustand geworden ist. Für Deutschland und seine Verbündeten in Europa und in der Welt stellt sich mehr denn je die Frage, wie wir uns auf eine veränderte Welt einstellen können. Dabei steht gerade auch die Bundeswehr im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses.

Seit Dezember 2015 unterstützt die Bundeswehr den Kampfeinsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Zudem haben sich sowohl für das Einsatzmandat in Afghanistan (NATO-Resolute Support) als auch für das Einsatzmandat im westafrikanischen Mali (UN-MINUSMA) die Personalobergrenzen deutlich erhöht. Was kann und soll die Bundeswehr dort künftig leisten? Und wer entscheidet darüber? Woran könnte sich der „Erfolg“ dieser Einsatzmandate konkret bemessen?

Neben den zahlreichen Einsatzverpflichtungen leisten innerhalb der Bundesrepublik im Durchschnitt täglich rund 7.500 Angehörige der Bundeswehr Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Befinden sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten also längst im „Dauereinsatz“?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns auf eine angeregte Diskussion.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Fritz Felgentreu, MdB
Mitglied des Verteidigungsausschusses

Matthias Schmidt, MdB
Mitglied des Innenausschusses