Umgang mit der Flüchtlingssituation

Sehr geehrte Damen und Herren,

die bis zu eine Millionen Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen, stellen uns vor große Herausforderungen, die wir nur gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen bewältigen können. Finanziell und logistisch sind besonders die Kommunen gefordert, die auch bei der Integration von Flüchtlingen eine große Verantwortung zu tragen haben. Es ist vor allem der Verdienst der Verantwortlichen vor Ort und der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, dass die Aufnahme von Flüchtlingen bisher gut gelingt.

Auf Bundesebene unterstützen wir dieses Engagement mit wichtigen Maßnahmen, wie z.B. der finanziellen Entlastung von Ländern und Kommunen sowie mehr Geld für die Bekämpfung von Fluchtursachen. Außerdem wird die Dauer von Asylverfahren verkürzt. Wir stellen mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Albanien, Kosovo und Montenegro werden zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Die Mittel für Sprachkurse und die Eingliederungstitel der Jobcenter werden deutlich aufgestockt. Für vollziehbar Ausreisepflichtige werden die Leistungen eingeschränkt.

Trotz der zum Teil vorhandenen Befürchtungen in der Bevölkerung, sollten wir die Flüchtlinge in Zeiten des Fachkräftemangels und des demografischen Wandels auch als eine große Chance für unsere Gesellschaft verstehen. Viele Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind sehr gut ausgebildet. Insofern gilt es, eine Willkommenskultur zu unterstützen, die unseren Ansprüchen an Humanität gerecht wird und gleichzeitig das Potenzial der Flüchtlinge nutzt.

Wir möchten Sie über unsere Vorhaben in der Flüchtlingspolitik informieren und mit Ihnen diskutieren, wie diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe gelingen kann. Wir laden Sie dazu herzlich ein!

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Frank Junge, MdB
Mitglied der AG Finanzen und der AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion

Aydan Özoğuz, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagfraktion