Die Pflegestärkungs- gesetze

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten Sie herzlich einladen, mit der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch darüber zu kommen, was die Anforderungen an eine moderne Pflege sind.

Der Bundestag berät derzeit über das Pflegestärkungsgesetz II. Bereits im letzten Jahr wurde der erste Teil der Reform beschlossen.

Das neue Leistungsrecht soll das Ziel des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, Hilfen zum Erhalt der Selbständigkeit und der verbliebenen Fähigkeiten bereitzustellen, systematisch umsetzen. Diese Reform soll so allen nutzen – den Pflegebedürftigen, ihren Angehörigen und unseren Pflegekräften.

In Zukunft soll der tatsächliche Unterstützungsbedarf besser erfasst werden. Fünf für alle Pflegebedürftigen einheitlich geltende Pflegegrade ersetzen das bisherige System der drei Pflegestufen und der zusätzlichen Feststellung von erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (insbesondere Demenz). Die bisherigen Leistungen für Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz werden in das reguläre Leistungsrecht integriert. Alle Pflegebedürftigen erhalten damit gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung. Mittelfristig werden so bis zu 500.000 Menschen zusätzlich Unterstützung erhalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit Ihnen diskutieren, ob diese Verbesserungen den Ansprüchen an eine moderne Pflege genügen und welche Herausforderungen noch durch die Politik und die Gesellschaft angegangen werden müssen, um die Pflege weiter zu stärken. 

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Matthias Schmidt, MdB       
Helga Kühn-Mengel, MdB