Das neue Präventionsgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Gesellschaft steckt mitten im demografischen Wandel. Immer mehr ältere Menschen stehen immer weniger Jüngeren gegenüber. Die Lebenserwartung steigt. Gleichzeitig nehmen die so genannten Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Rückenleiden und Diabetes zu. Veränderungen in der Arbeitswelt wie die stetige Digitalisierung und die damit verbundene Flexibilisierung sowie wachsende Leistungsanforderungen führen zu mehr psychischen Erkrankungen. Durch gezielte Prävention und Gesundheitsförderung können die Gesundheit, Lebensqualität, Mobilität und Leistungsfähigkeit der Menschen über alle Lebensphasen hinweg verbessert und erhebliche Folgekosten gespart werden. Davon profitiert nicht nur jede und jeder Einzelne, sondern die Gesellschaft insgesamt.

Seit mehr als zehn Jahren hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für Verbesserungen bei Gesundheitsförderung und Prävention eingesetzt. Den ersten Gesetzentwurf von Ulla Schmidt (SPD) als Bundesgesundheitsministerin in rot-grüner Regierungszeit hatte der damals unionsdominierte Bundesrat im Jahr 2005 verhindert.

Mit dem am 18. Juni 2015 beschlossenen Gesetz zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung setzt die Große Koalition ein wichtiges gesundheitspolitisches Vorhaben um. Ungleiche Gesundheitschancen in der Gesellschaft sollen verringert werden. Prävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, weshalb das Gesetz auch wichtige ressortübergreifende Verknüpfungen mit dem Programm „Soziale Stadt“ und der Bundesagentur für Arbeit beinhaltet.

Über das neue Präventionsgesetz möchten wir Sie bei dieser „Fraktion-vor-Ort“-Veranstaltung informieren und mit Ihnen ausführlich diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Mechthild Rawert, MdB       Helga Kühn-Mengel, MdB

Mitglieder des Deutschen Bundestages