Die Griechen sind an allem schuld… wirklich?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzten Wochen und Monate beherrschte neben Flüchtlingsströmen ein Thema die Nachrichten aus Europa und somit auch die Bundespolitik – Griechenland und die Eurokrise. Nachdem es bis Ende 2014 wieder ruhiger geworden war, begann mit der Wahl von Alexis Tsipras zum griechischen Ministerpräsidenten eine neue Phase in der nun schon fünf Jahre andauernden Eurokrise.

Griechenland brauchte und braucht zur Aufrechterhaltung seiner Zahlungsfähigkeit äußere Hilfe. Die Mittelfreigabe aus dem Griechenland-II-Paket war an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Griechenland konnte sich mit seinen Gläubigern aus EU und IWF bis Ende Juni nicht einigen, wie und ob man diese erfüllen kann. Was dann folgte, war ein griechisches Referendum über die Annahme der Gläubigerbedingungen, ein tagelanger Gipfelmarathon, Unruhe an den Märkten, zwei Sondersitzungen des Bundestages und nun ein drittes Hilfspaket.

Wir wissen nicht, ob dieser Einladungstext noch aktuell sein wird, wenn er gedruckt vor Ihnen liegt, so schnell verändern sich die Rahmenbedingungen dieser von vielen als „Dauerkrise“ wahrgenommenen Eurozonenturbulenzen.

Bei allen Debatten, gerade in der „heißen Phase“ Ende Juni/Anfang Juli, war zunehmend wahrzunehmen, dass es hier nicht mehr nur um ein wirtschafts- und finanzpolitisches Problem geht, sondern sich etwas in Europa negativ verändert, was sehr nachdenklich stimmt – die innereuropäische Solidarität und Achtung voreinander. Eine zunehmend herablassende Medienberichterstattung und ähnliche Töne aus der Politik lassen die Griechen als die Alleinschuldigen der Misere erscheinen, die schlicht nur unwillig sind, „endlich mal bei sich aufzuräumen“. Aber ist das wirklich so?

Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir daher mit Ihnen Aspekte sowohl wirtschaftlicher als auch politischer Art betrachten, die in der öffentlichen Debatte zu wenig Beachtung finden, die aber wesentlich für ein wirkliches Verständnis der immer komplexer gewordenen Zusammenhänge dieser Krise sind. Wir freuen uns auf eine spannende Gesprächsrunde mit Ihnen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabi Weber,
stellv. sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin

Lothar Binding,
finanzpolitischer Sprecher und Mitglied im Fraktionsvorstand