Herausforderungen und Chancen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Sehr geehrte Damen und Herren,

die derzeit laufenden Verhandlungen zwischen den USA und der EU über das Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP) werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert, ebenso wie das bereits weitgehend ausverhandelte „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) zwischen Kanada und der EU.

Ziel dieser Abkommen soll eine positive wirtschaftliche Entwicklung sein, indem der Handel zwischen den entsprechenden Ländern liberalisiert, Zölle und andere bestehende Handelshemmnisse abgebaut und gemeinsame technische Standards gesetzt werden.

Doch es gibt auch viele kritische Stimmen, die nicht nur Chancen, sondern auch große Risiken sehen.

Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert durch die unterschiedlichen, oft widersprüchlichen Informationen, die an die Bevölkerung herangetragen werden. Kritiker befürchten einen unkontrollierten Abbau von Verbraucherschutz- und Umweltstandards, Klagen vor privaten Investor-Staat-Schiedsgerichten und die Aushöhlung der kommunalen Organisationsfreiheit bei der Daseinsvorsorge. Durch den geheimen Charakter der Verhandlungen steigen das Misstrauen und die Sorge, dass wirtschaftliche Interessen vor die der Bevölkerung gestellt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit Ihnen über Herausforderungen und Chancen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sprechen. Wir wollen unsere Standpunkte darstellen und diese mit Ihnen diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Marianne Schieder, MdB    
Claudia Tausend, MdB