Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Sehr geehrte Damen und Herren,

das transatlantische Handels- und Investitionsabkom-men zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) sind Themen, die zurzeit viele Menschen beschäftigen. Insbesondere die Regelungen in den Bereichen Verbraucher- und Investitionsschutz sind umstritten und führen zur Verunsicherung vieler Bürgerinnen und Bürger.

Die TTIP-Verhandlungen führen Vertreter der Europäischen Kommission sowie der US-Regierung mit dem Ziel, gemeinsame wirtschaftliche Vorschriften und Regeln zu gestalten sowie bestehende Handelsbarrieren und Zölle abzubauen. Bei CETA geht es um einen besseren Marktzugang für Industriegüter, Agrarprodukte und Dienstleistungen sowie im Bereich des öffentlichen Auftragswesens.

Die Abkommen bergen zwar viele Chancen für die europäische Wirtschaft, allerdings sind trotz breiter medialer Berichterstattung noch viele wichtige Fragen für die Bürgerinnen und Bürger ungeklärt: Welche Veränderungen entstehen? Welche Rolle spielt die Bundesregierung bei den Verhandlungen und was sind die Anliegen unserer europäischen Nachbarn? Welche Chancen bergen die Abkommen für die euro-päische Wirtschaft und was steckt hinter den viel beschworenen Risiken? Wie kann dafür gesorgt werden, dass die in der Demokratie notwendige Transparenz hergestellt wird?

Über all diese Fragen möchte die SPD-Bundestagsfraktion Sie gerne informieren und mit Ihnen offen diskutieren. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rainer Arnold, MdB 
Verteidigungspolitischer Sprecher

Brigitte Zypries, MdB
Parlamentarische Staatsekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie