Inklusion!

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Teilhabe und Selbstbestimmung auch im ganz alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderungen spürbar sein muss.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf diesem Weg: Menschen mit Behinderungen von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen. Sie knüpft nahtlos an Artikel 3 unseres Grundgesetzes an sowie an unsere Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag themenübergreifende Berücksichtigung. Nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen wurden in dem zwischen CDU/CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart.

Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, in dieser Legislaturperiode ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift - den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Wir möchten Sie über unsere Vorhaben informieren und mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft gestalten können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dagmar Schmidt, MdB
Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales

Kerstin Tack, MdB
Behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion