Hochwasserschutz jetzt gemeinsam gestalten

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

die Große Koalition und damit die SPD-Fraktion hat sich mit dem Koalitionsvertrag 2013 dem Hochwasserschutz verpflichtet. Dort heißt es u.a.: „Es wird ein Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz“ aufgelegt. Für den Bau von Hochwasserschutzanlagen werden wir die Möglichkeiten für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren ausschöpfen. Hierzu wollen wir gemeinsam mit den Ländern sowohl bundes- wie landesrechtliche Regelungen auf den Prüfstand stellen und anpassen.“

Gerade in Lauenburg hat das Elbe-Hochwasser im Sommer 2013 erneut Handlungsbedarfe für einen besseren Schutz vor steigenden Hochwassergefahren offenbart. Die Schäden der Stadt Lauenburg summieren sich auf 27 Millionen Euro. Hier wurden im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern Vorschläge zum präventiven Hochwasserschutz erarbeitet, die nun den zuständigen Länderministerien in Kiel vorliegen.

Welche Konsequenzen werden aus den Erfahrungen der Überschwemmungen gezogen? Wie verhält es sich mit der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen? Welche Verantwortung wird von Bürgerinnen und Bürgern sowie betroffenen Unternehmen vor Ort getragen? Wie kann gemeinschaftlich und individuell wirksame Vorsorge geleistet werden? Welche Bedeutung kommt dem Versicherungsschutz zu?

Diesen und weiteren Fragen, aber auch den während des vergangenen Jahres aus Perspektive der SPD-Bundestagsfraktion vollzogenen Schritten zum Hochwasserschutz, widmet sich der Abend „Hochwasserschutz jetzt gemeinsam gestalten“.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Nina Scheer, MdB
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Hiltrud Lotze, MdB
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit