Umweltgefährdendes Fracking verhindern!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

die uns vor allem aus den USA bekannte Fracking-Technologie, bei der mit Hilfe von Chemikalien Öl- oder Gasvorkommen durch das Aufbrechen von Gesteinsschichten erschlossen und gefördert werden, birgt ein großes Risikopotential für Menschen und Umwelt.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass die Sicherheit der Bevölkerung und der Schutz der Natur, insbesondere des Grundwassers, oberste Priorität haben. Deshalb haben Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ein Eckpunktepapier vorgelegt, das durch Änderungen im Bergrecht und im Wasserhaushaltsgesetz das umweltgefährdende Fracking durch die strengsten Auflagen, die es hierfür je gegeben hat, faktisch verbieten wird. Und auch die Beteiligung der Öffentlichkeit wird ausgebaut, um Transparenz für Städte und Kommunen zu schaffen sowie Bürgerinnen Bürger rechtzeitig zu beteiligen.

Zudem werden durch diese Gesetzesänderungen die Bundesländer in Zukunft weitreichende Befugnisse bei der Landesentwicklungsplanung hinsichtlich der Bewirtschaftung von Landschaftsuntergrund erhalten. Sie erhalten so selbst die Möglichkeit, durch die eigene Planung Fracking vor Ort zu verhindern. Ein entsprechendes Fracking-Moratorium wurde bereits durch den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig erlassen.

Wir möchten Sie über die Position der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Fracking informieren und mit Ihnen diskutieren. Wir sind gespannt auf Ihre Meinung und freuen uns auf Ihr Kommen!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Franz Thönnes MdB
Parlamentarischer Staatssekretär a.D.

Matthias Ilgen MdB
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie