Schutz von Menschenrechten: Aufgaben und Grenzen deutscher Außenpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Menschenrechte zu schützen und weltweit für ihre Achtung einzutreten, ist eine zentrale Aufgabe der deutschen Außenpolitik. Im Fokus des internationalen Engagements der Bundesregierung steht dabei nicht nur dem Menschenrechtsschutz international einen institutionellen und politischen Rahmen zu schaffen, sondern vor allem der Schutz derjenigen, die von Menschenrechts­verletzungen bedroht und betroffen sind.

Entscheidend ist dabei die politische Frage: Was kann, darf und muss die deutsche Außenpolitik leisten, um dieser Verantwortung gerecht zu werden? Zumal sich die Krisenherde auf der Welt häufen und sich derzeit nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht befinden - so viele wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. Die Konflikte, die für die Vertreibungen der Menschen ursächlich sind, werden dabei immer komplexer, Konfliktpräventions- und –lösungsstrategien dadurch immer anspruchsvoller.

Die Frage, welchen Beitrag Deutschland künftig gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit leisten soll, geht uns alle an. Deshalb lädt die SPD-Bundestagsfraktion Sie ein, sich über unsere Positionen zu informieren und mit Politikern und Fachleuten aus der Praxis über deutsche und europäische Außen-, Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Christoph Strässer, MdB   

Dirk Wiese, MdB