Wie weiter im Ukraine-Konflikt?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Ukraine und die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland haben die Grundlagen der europäischen Friedensordnung untergraben. An die Stelle von gegenseitigem Vertrauen und Gewaltverzicht traten Willkür und Provokation. Ängste wurden geschürt.

In welche Richtung sich der Ukraine-Konflikt fortentwickelt und ob dieser auch Folgen für die Europäische Union und Deutschland haben wird, ist ungewiss. Klar erscheint nur, dass nach wie vor ein hohes Potential für weitere Eskalationen besteht.

In diesen unsicheren Zeiten sind reißerische und unreflektierte Äußerungen zum vermeintlichen Rückfall in alte Konfliktmuster vergangener Kriege nicht nur fehl am Platze, sondern zusätzlich verunsichernd. Vielmehr muss mit Nachdruck nach allen diplomatischen Mitteln gesucht werden, die zur Entspannung und friedlichen Beilegung der Krise dienen können.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen keine Spaltung Europas. Wir wollen keine neue Konfrontation. Wir wollen den Frieden durch Verständigung und Zusammenarbeit sichern. Dazu möchten wir Sie über unserer Vorstellungen einer friedlichen Konfliktlösung informieren, mögliche Missverständnisse zur Ukraine aufklären und gemeinsam mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Daniela Kolbe, MdB
Vorsitzende der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion

Rolf Mützenich, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion