Freihandelsabkommen: „Chancen nutzen, Befürchtungen ernst nehmen"

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

die weltgrößte Freihandelszone für 800 Millionen Menschen komme gut voran, sagen die Chefunterhändler Michael Froman (USA) und Karel de Gucht (EU). Trotzdem überwiegen immer noch die offenen Fragen.

Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) bietet viele Chancen und ist grundsätzlich zu begrüßen. Beide Seiten erhoffen sich vom Wegfall der Handelsschranken, von der Streichung von Zöllen und von der Überwindung bürokratischer Hemmnisse Tausende von neuen Arbeitsverhältnissen auf beiden Seiten des Atlantiks und Milliardengeschäfte auch für kleinere und mittlere Unternehmen. Gleichzeitig gilt es jedoch, die hohen Standards in der EU bei der Lebensmittelproduktion und beim Verbraucherschutz zu erhalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die bestehenden hohen Standards zu gemeinsamen Standards werden. Eine Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und eine Absenkung des europäischen Schutzniveaus der europäischen Lebensmittelqualität und im Verbraucherschutz wollen wir nicht. Wir begrüßen, dass sensible Agrarprodukte – vor allem Fleisch – besonders geschützt werden sollen.

Aktuell überwiegen in der Öffentlichkeit die skeptischen Stimmen. Die Intransparenz des laufenden Verhandlungsprozesses trägt ihren Teil dazu bei, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger Ängste vor den für sie nicht abschätzbaren Folgen entwickeln. Aus diesem Grund möchte die SPD-Bundestagsfraktion Sie über den aktuellen Stand der Verhandlungen informieren.

Wir laden Sie deshalb herzlich ein, mit uns über das Freihandelsabkommen mit den USA zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB
SPD-Bundestagsfraktion 

Niels Annen, MdB
SPD-Bundestagsfraktion