Reform des EEG

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

das EEG muss nicht deshalb reformiert werden, weil es gescheitert wäre - sondern weil es so erfolgreich war. Es hat die erneuerbaren Energien von einerm Nischendasein zu einer der tragenden Säulen der deutschen Stromversorgung werden lassen. Ihr Anteil an der Stromversorgung liegt heute bei rund 25 Prozent. Durch den relativ schnellen Zubau von erneuerbaren Energien zu einem Zeitpunkt, als diese noch teuer waren - dies betrifft insbesondere den hohen Zubau bei Photovoltaik und Biomasse in den Jahren 2009-2012 - ist die EEG-Umlage in den letzten Jahren stark gestiegen. Mit der Reform soll die Kostendynamik der letzten Jahre gestoppt werden und der Fokus auf die kostengünstigen erneuerbaren Energien gelegt werden.

Ein weiteres Ziel der EEG-Reform lautet: Die Marktintegration der erneuerbaren Energien soll weiter vorangetrieben werden. Schritt für Schritt sollen die Produzenten erneuerbarer Energien sich nun selber um die Vermarktung kümmern. Zudem sollen die derzeitigen Ausnahmeregelungen im EEG, die die Eigenstromerzeugung und die Befreiung stromintensiver Unternehmen betreffen, europarechtskonform weiterentwickelt werden. Dabei wird sichergestellt, dass stromintensive Industrien, die im internationalen Wettbewerb stehen, auch wettbewerbsfähig bleiben und dass keine Arbeitsplätze gefährdet werden. Gleichzeitig wird die stromintensive Industrie aber angemessen an den Kosten des Ausbaus erneuerbarer Energien beteiligt.

Wir werden Sie über die geplante Reform des EEG informieren und mit Ihnen die Auswirkungen auf den Strommarkt diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

Mit den besten Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Martin Rosemann, MdB          
Florian Post, MdB