Lebendige Kommunen. Gute Infrastruktur.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in unseren Städten und Gemeinden wird Politik ganz nah erlebbar. Vor Ort werden sämtliche Aspekte unseres Alltags, die so genannte Daseinsvorsorge, organisiert: Wie kann ein Miteinander von Jung und Alt, von Alleinlebenden und Familien, von „Alteingesessenen“ und „Zugezogenen“, von weniger bis gut Verdienenden, von Menschen mit unterschiedlichen Arbeitsbedingungen, gelingen?

Welche Infrastrukturen benötigen wir insbesondere im ländlichen Raum: Wie sieht es aus mit der medizinischen  Versorgung, mit der Nutzung von Energie, mit der Bereitstellung von Bildungsangeboten, digitalen Netzen und zeitgemäßen Verkehrswegen? Und nicht zuletzt: Wie und von wem wird all dies finanziert?

Der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der CDU/CSU beinhaltet viele Neuregelungen für die Kommunen: Vereinbart wurden u.a. finanzielle Entlastungen der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Zugesagt wurde auch, dass die Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle erhalten bleibt. Darüber möchten wir Sie informieren.

Wir möchten Ihnen die Vorschläge und Überlegungen der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen und mit Ihnen darüber und über die Auswirkungen auf das Emsland und die Grafschaft Bentheim diskutieren. Wir möchten Ihre Erfah-
rungen und Meinungen aufnehmen und möglichst viele Anregungen in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und eine interessante Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Daniela De Ridder, MdB   

Bernhard Daldrup, MdB