Zukunftsforum: Mobilität in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland braucht eine aktive Infrastrukturpolitik. Wir müssen mehr in den Erhalt, die Modernisierung und den Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur investieren. Denn gut ausgebaute Verkehrswege sind nicht nur die Voraussetzung für unsere persönliche Mobilität, sondern bilden eine wesentliche Grundlage für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands als Industrie- und Exportnation.

Diese Grundlage aber bröckelt. Denn die Bundesregierung investiert zu wenig in die bestehende Verkehrsinfrastruktur, und dies mit falschen Prioritäten. Nordrhein-Westfalen leidet darunter als Verkehrs- und Logistikdrehscheibe von europäischem Rang besonders. Die Folgen kennen wir alle: Staus auf den Autobahnen und marode Brücken, unpünktliche und überfüllte Züge, Schlaglöcher und Langsamfahrstellen, weil Straßen und Schienen nicht mehr ausreichend unterhalten und Engpässe nicht beseitigt werden.

Wir brauchen einen neuen Konsens darüber, wie die Infrastruktur der Zukunft aussehen soll und wie wir diese finanzieren wollen. Notwendig ist eine grundlegende Reform der Planung, Durchführung und Finanzierung von Verkehrsinvestitionen. Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Landtagsfraktion haben hierzu konkrete Vorschläge gemacht (www.spdfraktion.de/infrastruktur; http://tinyurl.com/zukunftsforum). Diese wollen wir am 7. Mai 2013 mit Ihnen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Norbert Römer MdL
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen