Energiewende gestalten

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach der Atomkatastrophe in Japan hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Entscheidung zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke revidiert. Die Atommeiler in Deutschland gehen Schritt für Schritt vom Netz. Doch auch die Vorräte an Öl gehen zur Neige. Die Energieversorgung steht vor gewaltigen Herausforderungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt seit Jahren das Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien zu steigern. Mit Erfolg: Rund ein Fünftel des hierzulande erzeugten Stroms stammt inzwischen aus Windenergie, Biomasse, Wasserkraft und Photovoltaik. Grund dafür ist vor allem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus rot- grüner Regierungszeit.

Der Weg zu einer Vollversorgung aus erneuerbaren Energien ist allerdings noch weit. Vor allem in Baden-Württemberg stand die schwarz-gelbe Landesregierung viel zu lange auf der Bremse. Aktuell sorgen Konflikte um das EEG in der schwarz-gelben Bundesregierung für Verunsicherung. Die Strompreise steigen, und die Umlage für die Förderung der erneuerbaren Energie wird sich erhöhen. Dabei werden zwei Drittel dieses Anstiegs nicht durch Fördergelder für Ökostrom verursacht, sondern durch Unternehmen, die von der EEG – Umlage befreit sind und durch Versäumnisse der Energieversorgungsunternehmen.

Außerdem mangelt es an Investitionen für den dringend notwendigen Ausbau der Übertragungsnetze, um Strom von der Küste zu uns in den Süden zu leiten. Und vor Ort wird hier und da über geeignete Standorte für Windanlagen heftig diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Sie herzlich ein, die angesprochenen Themen zu diskutieren und freut sich auf Ihr Kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher

Ute Vogt, MdB
stellvertretende umweltpolitiische Sprecherin