Afghanistan, Mali, Türkei

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ende 2014 will die internationale Schutztruppe ihren Einsatz in Afghanistan beenden. Der Rückzug der Truppen hat bereits begonnen. Ab 2015 soll dann eine neue Mission (ITAAM) afghanische Sicherheitskräfte beraten und ausbilden. Das bedeutet, dass ein Teil der Truppen zum Schutz der Ausbilder in Afghanistan verbleiben soll.

Zum Schutz der türkischen Bevölkerung an der türkisch-syrischen Grenze hatte Ende November die Türkei die NATO um Unterstützung gebeten. Deutsche Patriot Raketen werden nun an der türkisch-syrischen Grenze stationiert. Der Einsatz kann durchaus gefährlich werden, da eine Eskalation an der Grenze nicht auszuschließen ist.

Frankreich hat auf Bitten der malischen Regierung und mit Unterstützung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen mit einer Militäroperation begonnen. Deutschland signalisierte Frankreich humanitäre und logistische Unterstützung für Mali. Die EU-Außenminister haben zudem die Entsendung einer Ausbildungsmission nach Mali beschlossen, die die afrikanischen Kräfte bei der Stabilisierung der Region unterstützen soll.

Diese aktuellen Beispiele zeigen, dass Deutschland eine neue Rolle in der Außen und Sicherheitspolitik übernommen hat. Gerne möchten wir mit Ihnen darüber diskutieren, wie die SPD-Bundestagsfraktion die Situation in einzelnen Krisenherden einschätzt, welche Antworten sie auf die Fragen hat und wie sie Deutschlands Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik sieht.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Swen Schulz, MdB
Dr. Rolf Mützenich, MdB