Industriepolitik als Fundament für wirtschaftlichen Erfolg

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion hat das Thema Industriepolitik in diesem Jahr zu einem zentralen Arbeitsschwerpunkt gemacht. Tatsache ist: Die Industrie bleibt Grundpfeiler für den zukünftigen Wohlstand in unserem Land. Rund jeder dritte Arbeitsplatz bei uns hängt an der Entwicklung der industriellen Wertschöpfung. Grund genug für die SPD-Bundestagsfraktion, sich intensiv mit diesen Fragen zu beschäftigten und dazu mit 500 Wirtschaftsvertretern zu sprechen. Das Ergebnis ist auf ein breites positives Echo, beispielsweise auch beim BDI, gestoßen. Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Industriepolitik betont, dass wir weiter daran arbeiten müssen, dass unsere Produkte aus der industriellen Fertigung führend in der Welt bleiben. Dafür kann die Politik einiges leisten, wie das Positionspapier verdeutlicht und unter sechs Leitthemen zahlreiche Initiativen und Maßnahmen bündelt.

Die deutsche Industrie steht vor großen Herausforderungen. Deshalb müssen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik nun die Weichen für eine industrielle Erneuerung stellen. Die Industrie braucht aber auch Rahmenbedingungen, um Zukunftstechnologien zu entwickeln und ausbauen zu können. Hier hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr zwar die Energiewende als Ziel erklärt – nicht aber den Weg dorthin. Zu sehen ist vielmehr planlose Politik, die für massive Unsicherheit sorgt. Dabei müsste verantwortungsbewusstes Regierungshandeln dafür Sorge tragen, dass durch den Ausbau innovativer Technologien Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen werden.

Gleichzeitig verliert die SPD-Bundestagsfraktion nicht aus den Augen, dass Qualifizierung und faire Löhne eben nicht nur Elemente der Sozialpolitik, sondern auch der Schlüssel für Wirtschaftswachstum sind. Über diese und viele andere Fragen rund um dieses Thema möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher

Wolfgang Tiefensee, MdB
Wirtschaftspolitischer Sprecher
Bundesminister a.D.