Bundesverkehrswege solide finanzieren

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“ ein Konzept für eine zukunftsfähige Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastruktur. Unser Ziel ist es, zu einem neuen gesellschaftlichen Konsens darüber zu kommen, wie wir eine leistungsfähige, verlässliche und allen zugängliche Infrastruktur schaffen können und welche Rahmenbedingungen wir dafür gestalten müssen.

Nachdem wir bereits zu einer Reihe von Themen, insbesondere auch zur Planung der Bundesverkehrswege, Konzepte vorgelegt haben, wollen wir nunmehr mit Ihnen diskutieren, wie eine verlässliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes und eine effiziente Verwendung der Gelder sichergestellt werden kann.

Hierzu haben wir ein Dialogpapier vorgelegt, das wir gerne mit Ihnen diskutieren möchten. In die Diskussion sollen auch die Überlegungen der von der Verkehrsministerkonferenz eingesetzten Kommission „Zukunft der Verkehrsin-frastrukturfinanzierung“ einfließen, die uns der Vorsitzende der Kommission, Dr. Karl-Heinz Daehre, vorstellen wird.

Wir laden Sie herzlich ein, sich an dieser Diskussion zu beteiligen. Ihre Anregungen werden wir in die Erarbeitung des Konzepts der SPD-Bundestagsfraktion zur Finanzierung der Bundesverkehrswege aufnehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Florian Pronold MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Sören Bartol MdB
Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Koordinator Infrastrukturkonsens
Uwe Beckmeyer MdB
Leiter der Projektgruppe Verkehrsinfrastruktur
Johannes Kahrs MdB
Berichterstatter für den Bundeshaushalt in den Bereichen Verkehr, Bau und Stadtentwicklung