GEMA-Tarifreform

Sehr geehrte Damen und Herren,

die neue Tarifstruktur der GEMA schlägt seit ihrer Ankündigung hohe Wellen. Grund ist eine beträchtliche Anhebung der Gebühren, die viele Veranstalter an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und
mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zahlen sollen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich insbesondere für die Berücksichtigung sozialer und kultureller Belange ein. Die GEMA ist im Parlament ein Dauerthema: seit 1998 gingen insgesamt 1063 Petitionen zur GEMA beim Deutschen Bundestag ein.

In Greifswald werden wir die Auswirkung der Tarifreform auf den studentischen Alltag und die studentische Kultur diskutieren. Der Allgemeine Studierendenausschuss und die Studentenclubs der Universität Greifswald sehen den neuen Gebühren mit Sorge entgegen.

Auch bei vielen anderen Veranstaltern führt die Reform zu großer Verunsicherung und der Befürchtung, dass ihre Existenz auf dem Spiel steht. „GEMA nach Hause“ hießen sogar jüngste Demonstrationen der deutschen Clubszene. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Gebührenerhöhung nicht zu einer wirtschaftlich unzumutbaren Belastung für die Betriebe werden darf.

Wir senden die GEMA nicht nach Hause, sondern laden sie gemeinsam mit Betroffenen der Tarifreform an einen Tisch. In Greifswald werden die Fragen
thematisiert, die in der öffentlichen Diskussion bisher unbeantwortet blieben.

Wir freuen uns auf einen spannenden Meinungsaustausch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Sonja Steffen, MdB          
Hans-Joachim Hacker, MdB