Auf dem Weg zu 100% Erneuerbarer Energie

Sehr geehrte Damen und Herren,

drei Jahre konfuser schwarz-gelber Energiepolitik haben Probleme anwachsen lassen und Lösungen erschwert. Unklare Investitionsbedingungen, mangelhafter Fortschritt bei Netzausbau und Energieeffizienz verschärfen die Furcht vor Kostensteigerungen und nachlassender Versorgungssicherheit.

Manche nutzen das für einen regelrechten Kreuzzug gegen die erneuerbaren Energien, weil sie ihre alten Geschäftsmodelle retten oder mehr Vergünstigungen für sich herausschlagen wollen. Teile der Medienlandschaft und der schwarz-gelben Koalition unterstützen dieses Schwarze-Peter-Spiel.

Am Tag der – offiziellen – Bekanntgabe der EEG-Umlage für das Jahr 2013 und nur einen Tag nach dem zweiten Todestag unseres energiepolitischen Vordenkers Hermann Scheer will die SPD-Bundestagsfraktion einen Kontrapunkt gegen die vielfältige, zumeist oberflächliche und eindeutig interessengeleitete Kritik an dem Ausbau der erneuerbaren Energien setzen.

Die Energiewende kostet Geld. Niemand bestreitet das. Kosten gäbe es aber auch, wenn wir nichts unternehmen: Schon der Atomausstieg erfordert das. Der übrige Kraftwerkspark ist ebenfalls in die Jahre gekommen und müsste kostenintensiv erneuert werden. Unbezahlbar wären zudem die Folgen eines ungebremsten Klimawandels.

Daher stellen sich vielfältige Fragen und Herausforderungen, für die wir Antworten finden müssen:

Wie gelingt es uns, den Energiemarkt auf die Erfordernisse der erneuerbaren Energien anzupassen? Wie können die erneuerbaren Energien mehr Systemverantwortung übernehmen? Welche Rahmenbedingungen brauchen wir für einen dezentralen Ausbau? Welche Investitionen in Netze sind sinnvoll? Was können Länder und Gemeinden tun, und wie können sie profitieren? Wie können die Kosten der Energiewende optimiert werden?

Dazu lädt Sie die SPD-Bundestagsfraktion herzlich ein!

Ulrich Kelber, MdB
Stellv. Vorsitzender

Dr. Matthias Miersch, MdB
Umweltpolitischer Sprecher