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Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Für zukunftsfeste Arbeit und ein krisenfestes Land
Die SPD-Bundestagsfraktion traf sich zu ihrer zweitägigen Klausursitzung, um die Weichen zu stellen, um Deutschland in zentralen Themen fit für morgen und krisenfest zu machen.Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben
DateiEine sichere und stabile Stromversorgung gewährleisten
Mit dem Gesetz zur Versorgungssicherheit Strom (StromVKG), das das Parlament heute beschließt, wird sichergestellt, dass auch in Zukunft ausreichend flexible Kapazitäten auf dem Strommarkt verfügbar sind, damit das Stromnetz nach dem Kohleausstieg auch bei wenig Wind und Sonne jederzeit stabil bleibt, sagen Armand Zorn, Nina Scheer und Martin Kröber.Möglichst viele Menschen müssen sich den Umstieg auf die Wärmepumpe leisten können
Mit der neuen Förderung von klimafreundlichen Heizungen löst die Koalition ihr Versprechen ein, die Förderung zu sichern und stärker auf kleine und mittlere Einkommen auszurichten, sagt Armand Zorn.Mehr E-Autos, verschärfte Haftung bei E-Scootern
Die Zulassungszahlen bei E-Autos steigen deutlich an. Das geht vor allem auf die neue Förderung der Bundesregierung zurück. Bei E-Scootern gelten künftig schärfere Haftungsregeln. Weil die Unfallzahlen steigen, mussten wir handeln.Ein starker Emissionshandel für eine soziale, klimaneutrale und wettbewerbsfähige Zukunft
Datei18:00 - 19:30
Sicher, sauber, bezahlbar: Wege einer beschleunigten Energiewende
Vor-Ort | AGORA Kulturzentrum, Zechenstraße 2 A, 44581 Castrop-Rauxel Mit: Frank Schwabe, Dr. Nina ScheerDie Zukunft der Mobilität ist elektrisch
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Flottengrenzwerte vorgelegt. Aus Deutschland hat sie dafür einen klaren Rahmen erhalten: einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Automobilindustrie mehr Flexibilität ermöglicht und damit auch Arbeitsplätze schützt und den Klimaschutz im Verkehrssektor nicht infrage stellt.Das Klimaziel bleibt bestehen
Die EU-Kommission bereitet neue CO₂ Flottengrenzwerte vor. Die Koalition hat dazu eine klare Haltung formuliert. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Übergang zur klimafreundlichen Mobilität gelingt, ohne die Industrie zu überfordern, ohne Strafzahlungen zu riskieren und ohne das Klimaziel aus dem Blick zu verlieren.Seiten
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