Statement von Christine Lambrecht

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht macht deutlich, dass das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik inakzeptabel ist.

„Das von der Türkei verhängte Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete und seine Begründung sind ein Schlag ins Gesicht all jener, die trotz allem weiter den Dialog mit der Türkei suchen. So können unsere Soldaten nicht in der Türkei stationiert bleiben.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Dazu gehört selbstverständlich, dass wir Abgeordnete jederzeit mit den Soldaten sprechen und uns ein eigenes Bild von den Einsatzbedingungen vor Ort machen können. Wenn dies verweigert wird, ist der Einsatz nicht länger zu verantworten.“