Statement von Achim Post

SPD-Fraktionsvize Post erklärt, weshalb der heute beschlossene Bundeshaushalt das Leben von Millionen Menschen in Deutschland ganz konkret verbessert. Hier sein Statement.

„Der heute beschlossene Bundeshaushalt 2019 hat den richtigen Grundkompass und eine sozialdemokratische Handschrift. Es ist ein Haushalt mit konkreten Alltagsverbesserungen und starken Zukunftsinvestitionen für unser Land.

Der Haushalt entlastet Familien und Arbeitnehmer, investiert in gute Schulen und Kitas, in Bildung, Forschung und Digitalisierung ebenso wie in die Polizei und einen starken Rechtsstaat.

Aus sozialdemokratischer Sicht ist besonders wichtig: Der Haushalt trägt dazu bei, dass der soziale Zusammenhalt in unserem Land gestärkt wird – indem die Renten stabilisiert, ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen und die Pflege in Deutschland verbessert werden.

Wir bringen damit ein soziales Investitionsprogramm für mehr Gerechtigkeit und Zusammenhalt in unserem Land auf den Weg. Das ist sozialdemokratische Politik, die sich für die Menschen ganz konkret auszahlt.“