"Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat heute einen Durchbruch für die Wissenschaftsfinanzierung im kommenden Jahrzehnt erreicht. Trotz des Widerstands von Bundesministerin Anja Karliczek und der Unionsfraktion hat es sich ausgezahlt, dass die SPD hart geblieben ist bei der entscheidenden Frage des Mittelaufwuchses für die Finanzierung der Hochschulen. Damit wird im neuen Zukunftsvertrag die Qualität der Lehre auf Dauer abgesichert und mehr Dauerstellen können auch bei steigenden Personalkosten geschaffen werden.

Ebenso wurde die dynamische Finanzierung des Paktes für Forschung in Innovation für das kommende Jahrzehnt fortgeschrieben. Der Qualitätspakt Lehre fällt zwar kleiner aus als im vergangenen Zyklus, aber die Länder werden in die Finanzierung einsteigen und die Schaffung einer Allianz für gute Hochschullehre wird deutlich innovationsfördernd für die Lehre wirken.

Wieder einmal war es Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der mit zusätzlichen Finanzmitteln den Weg für diesen bildungspolitischen Erfolg frei gemacht hat. Gemeinsam mit den Wissenschaftsministerinnen und Ministern der Länder hat die SPD in Bund und Land den Knoten durchschlagen können."