Der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria stellt das erfolgreichste Finanzierungsinstrument für die Verbesserung der Gesundheitssituation in benachteiligten Ländern dar. Bedauerlicherweise musste der Fonds zum ersten Mal in seiner Geschichte eine neue Finanzierungsrunde streichen. Dies ist eine Katastrophe für die betroffenen Menschen erklären Karin Roth und Heidemarie Wieczorek-Zeul.

 

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen zehn Jahren und fordert gleichzeitig die Bundesregierung auf, nicht nur 200 Millionen Euro in diesem Jahr ohne weitere Bedingungen auszuzahlen, sondern den deutschen Beitrag in den nächsten Jahren auf 400 Millionen Euro anzuheben, wie es die SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen gefordert hat.

 

Vor zehn Jahren wurde der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria unter maßgeblicher Beteiligung der damals SPD-geführten Regierung gegründet. Er stellt das erfolgreichste Finanzierungsinstrument für die Verbesserung der Gesundheitssituation in benachteiligten Ländern dar. Durch die Programme des "Globalen Fonds" konnten bisher fast acht Millionen Menschenleben gerettet, 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgt werden. Insgesamt wurden 8,6 Millionen Tuberkulose-Fälle behandelt sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mückenschutznetze verteilt.

 

Ein entscheidender Schritt zum Erfolg im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria ist in greifbarer Nähe, doch droht dieser Erfolg jetzt durch die Zahlungsverweigerung einiger Geber zunichte gemacht zu werden. Denn der "Globale Fonds" ist abhängig von den Gebern und vor allem von der Einhaltung der Zusagen durch die Geberländer. Minister Niebel hat die Büchse der Pandora dazu geöffnet, als er bei seinem Amtsantritt erstmals versuchte, die zugesagten Zahlungen an den Fonds zu kürzen. Zuletzt verzögerte er die Zahlungen mit konstruierten Korruptionsvorwürfen im Jahr 2011 und im Haushalt 2012 hat der "Globale Fonds" nicht einmal mehr einen eigenen Titel.

 

Diesem negativen Beispiel folgten verschiedene andere Geber, indem sie nun mehr ihre Beiträge herunterfahren und ihre Versprechen nicht einhalten. So musste der Fonds zum ersten Mal in seiner Geschichte eine neue Finanzierungsrunde streichen. Dies bedeutet, dass bis 2014 keine Aufnahme von neuen Behandlungs- und Präventionsprogrammen möglich sein wird. Dies ist eine Katastrophe für die betroffenen Menschen und ein schwerer Rückschlag auf dem Weg zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele.