Christoph Matschie, stellvertretender außenpolitischer Sprecher:

Die Koalition sendet mit dem heute angenommenen Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses zwischen Äthiopien und Eritrea das Signal, dass die Entwicklungen am Horn von Afrika auch in Deutschland verfolgt und begrüßt werden. Der Beschluss unterstreicht, dass Deutschland den Friedensprozess durch den Ausbau der Zusammenarbeit mit beiden Ländern unterstützen möchte. Gleichzeitig werden beide Staaten aufgefordert, den eingeschlagenen Versöhnungs- und Reformweg fortzusetzen.

„Die im Juli 2018 unterzeichnete „Gemeinsame Erklärung von Frieden und Freundschaft zwischen Äthiopien und Eritrea“ ist ein historischer und mutiger Schritt, denn damit wird ein seit fast 20 Jahren andauernder Grenzkonflikt, der 100.000 Todesopfer forderte, beendet. Die Menschen in Äthiopien und Eritrea sehnen sich nach Aufbruch und Veränderung.

Der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea sowie die demokratischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Reformen in Äthiopien haben große Hoffnungen auf eine bessere Zukunft geweckt. Äthiopien, mit über 100 Millionen Einwohnern zweitgrößtes Land Afrikas, spielt eine wichtige Rolle für die Entwicklung der gesamten Region. Der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea ist nicht nur ein Aufbruch zwischen zwei Staaten, sondern hat positive Auswirkungen auf die Sicherheit am gesamten Horn von Afrika.

Klar ist, dass für die nun anstehenden Reformen ein langer Atem benötigt wird. Die Friedensbemühungen und gesellschaftlichen Wandlungsprozesse sind mit vielen Problemen konfrontiert und brauchen Zeit. Wo dies von Seiten Äthiopiens und Eritreas gewünscht wird, sollten sich Deutschland und die EU als verlässliche Partner im Reformprozess anbieten. Wir dürfen nicht als interessierte Zuschauer am Rand stehen, sondern sollten mutig und großzügig den eingeschlagenen Weg des Friedens zwischen Addis Abeba und Asmara unterstützen.“