Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Bei einem Angriff auf einen Schulbus im Jemen starben heute mindestens 39 Menschen, über 40 Personen wurden verletzt – darunter zahlreiche Kinder.

„Heute wurden im Jemen nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Huthi-Rebellen bei einem Luftangriff auf einen Schulbus mindestens 39 Menschen getötet. Es seien viele Kinder unter den Toten und den mehr als 40 Verletzten. Seit Jahren führen schiitische Huthi-Rebellen und die sunnitisch geprägte Zentralregierung einen Machtkampf, an dem weitere arabische Staaten, aber auch die USA, Großbritannien und Frankreich beteiligt sind. Seit Beginn des Bürgerkriegs wurden bereits über 10.000 Menschen getötet.

Gerade die an diesem Konflikt beteiligten europäischen Staaten sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht zu verteidigen und den Schutz ziviler Einrichtungen zu gewährleisten. Gezielte Angriffe auf zivile Einrichtungen und Zivilpersonen gelten auch nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als Kriegsverbrechen, für welche die Täter zur Verantwortung gezogen werden müssen. Daher fordern die Vereinten Nationen von den Staaten unabhängige, rasche, unparteiische und wirksame Untersuchungen der Rechtsverstöße. Trotz der praktischen und politischen Probleme, die solche Untersuchungen aufwerfen, müssen die Vereinten Nationen und die Europäische Union all ihre politischen Möglichkeiten nutzen, um solche Untersuchungen in die Wege zu leiten und auf diese Weise zu einem Ende der Straflosigkeit beizutragen. Nach dem Völkergewohnheitsrecht besteht bei Kriegsverbrechen eine Ermittlungspflicht.“