UN-Behindertenrechtskonvention in Entwicklungsländern umsetzen
Aus Anlass des Tages der Menschen mit Behinderung erinnert Karin Roth an die katastrophale Lage dieser Menschen insbesondere in Entwicklungsländern. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Belange von Menschen mit Behinderungen stärker in den Fokus der Entwicklungszusammenarbeit zu stellen. Der Antrag der SPD-Fraktion ist ein wichtiger Meilenstein hierfür.
80 Prozent aller Menschen mit Behinderung leben in Entwicklungsländern. Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Weltbank ergeben, dass 20 Prozent in absoluter Armut lebenden Menschen auch von Behinderungen betroffen sind. Weltweit erfahren Menschen mit Behinderungen gravierende Menschrechtsverletzungen, Diskriminierung und sind häufig von sozialen, ökonomischen und politischen Prozessen in ihren Gesellschaften ausgeschlossen. Schätzungen zufolge leben über eine Milliarde mit einer Behinderung. Das sind über 15 Prozent der Weltbevölkerung. Menschen mit Behinderungen sollen, wie alle anderen auch, an allen Lebensbereichen ohne Diskriminierung in einer Gesellschaft teilhaben.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung dazu auf, die Belange von Menschen mit Behinderungen stärker in den Fokus der Entwicklungszusammenarbeit zu stellen. Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion ist ein wichtiger Meilenstein hierfür. Die Bundesregierung soll eine thematische Zielgröße für Menschen mit Behinderungen benennen und zunächst mindestens mit 35 Millionen unterstützen.
Bisher existiert kein wirksames Monitoring über Anzahl und Fördervolumina für Projekte und Vorhaben für Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit. Der inklusive Ansatz ist weder in der Humanitären Hilfe noch in der entwicklungsorientierten Not- und Übergangshilfe verankert. Die SPD-Bundestagsfraktion will dies ändern. Gerade in humanitären Notlagen sind Menschen mit Behinderungen besonders gefährdet, von notwendigen Hilfsmaßnahmen ausgeschlossen zu werden.
Das Risiko in Armut zu verfallen ist für Menschen mit Behinderungen sehr hoch. Häufig mangelt es Menschen mit Behinderungen an angemessener Schulausbildung und Möglichkeiten der Erwerbstätigkeit. Sie sind sozial schlechter abgesichert als andere. Frauen und Kinder sind davon besonders betroffen. Ein großer Teil der Kinder, die nicht zur Schule gehen, sind Kinder mit Behinderungen. Behinderte Frauen sind mit mehrfacher Benachteiligung konfrontiert. Diskriminierung und Exklusion im Bezug auf Geschlecht und Behinderungen multiplizieren sich oft.
Die WHO geht derzeit davon aus, dass nur ein Prozent bis zwei Prozent der Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern Zugang zu einer angemessenen Gesundheitsversorgung haben.