Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 11. 11. 2010 erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Brandner und die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:

Während der Haushaltsdebatte hat sich die SPD massiv für das Goethe-Institut und die Aufhebung der Kürzung bei der Auslandsarbeit der Kirchen stark gemacht. Der Einsatz hat sich gelohnt. Zwar werden noch immer beim Betrieb und den operativen Mitteln des Goethe-Instituts zehn Millionen gekürzt. Jedoch werden dem Institut nun acht Millionen Euro für die Förderung der deutschen Sprache im Ausland zur Verfügung gestellt.

Die Kirchen werden für ihre kulturelle Arbeit nach der Bereinigungssitzung der Haushälter in 2011 wieder genauso viele Mittel zur Verfügung haben wie in 2010. Es ist jedoch abzulehnen, dass diese nun doch eingestellten Mittel aus den Maßnahmen der regionalen Zusammenarbeit gegenfinanziert werden. Mit diesen Maßnahmen werden Regionalkooperationen in Asien, im Westlichen Balkan, aber auch in Nordafrika gefördert. Die Regionale Zusammenarbeit leistet somit einen aktiven Beitrag zur Stabilisierung von Regionen, Förderung von Wohlstand in bedürftigen Staaten und zur Krisenprävention.

Neben den Erfolgen gibt es leider auch schlechte Nachrichten. Noch immer werden die 50 Millionen Euro, die in diesem Jahr im Auswärtigen Amt zusätzlich für Bildung und Forschung eingestellt werden sollten, zum Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremdet. Die Situation der Deutschen Auslandsschulen wurde nicht nachhaltig verbessert. Für den Betrieb der Künstlerakademie Tarabya werden nicht ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt. Die Diskussion darüber ist mit der Verabschiedung des Haushaltes nicht abgeschlossen, zumal der Auswärtige Ausschuss am 6. Oktober 2010 fraktionsübergreifend beschloss, dass die Künstlerakademie eingerichtet werden soll. Zuvor hatte das Auswärtige Amt Anfang September eigenmächtig ein neues Nutzungskonzept für das Gelände Tarabya in Istanbul vorgelegt.

Wer - wie Staatsministerin Pieper in Istanbul - davon ausgeht, dass im Herbst 2011 die ersten Künstlerinnen und Künstler an dem Stipendienprogramm der Künstlerakademie Tarabya teilnehmen, muss dafür sorgen, dass die notwendigen Betriebsmittel da sind.