Oettinger verliert sich in Unverfänglichkeiten

Günther Oettinger hat sich im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages, in den er auf Initiative der SPD eingeladen wurde, als Chamäleon präsentiert. Das Prinzip ist offenbar 'ein wenig von allem und bloß nicht festlegen'. Oettinger erfüllt damit ein wichtiges Kriterium für die Zusammenarbeit mit dem ebenso wandelungsfähigen Herrn Barroso.

Mit seiner Anwesenheit im EU-Ausschuss hat Ministerpräsident Oettinger mehr als die Pflicht erfüllt aber weniger als die Kür. Wir bleiben gespannt, für welche Politik Herr Oettinger als EU-Kommissar stehen wird. Es wäre zu wünschen, dass er dies wenigstens dem Europäischen Parlament bei seiner dortigen Anhörung offenbart.

Die EU braucht dringend einen echten solidarischen Energiebinnenmarkt. Es sind noch viele ambitionierte Projekte notwendig, damit Europa nicht das Licht ausgeht - wie es im Europaausschuss in der Sitzung mit Herrn Oettinger geschah