Merkel weiter in den Fängen der Atomlobby – Brennelementesteuer muss bleiben

Es gibt keinen Grund, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Sie muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Lücke gerissen werden. Die schwarz-gelbe Koalition zeigt mit dieser Idee nur eins: Frau Merkel und Co. kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby, sagt Joachim Poß.

Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingeführte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Lücke gerissen werden.

Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Äußerungen zum Trotz.

Auch wenn jetzt einzelne Atomkraftwerke still gelegt werden, geht es den großen Energieversorgungsunternehmen wirtschaftlich immer noch sehr gut. Man sollte sich von den Energieversorgungsunternehmen nichts anderes weismachen lassen.