Zur 1. Lesung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion „Sozialen Arbeitsmarkt dauerhaft über Passiv-Aktiv-Transfer ermöglichen – Teilhabe für alle durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt“ erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Katja Mast:

Die SPD-Bundestagsfraktion will gute Arbeit für Menschen schaffen, die sehr lange arbeitslos sind und auf dem regulären Arbeitsmarkt heute kaum Chancen haben. Unser Vorschlag zielt auf Teilhabe. Wir wenden uns an die, die von Schwarz-Gelb vergessen und abgehängt wurden.

Statt Arbeitslosigkeit wollen wir Arbeit finanzieren. Das bedeutet, dass wir unter anderem das Arbeitslosengeld II in Gehalt umwandeln wollen. Dabei bauen wir auf den Erfahrungen aus Baden-Württemberg auf. Arbeitgeber, die Menschen mit klar definierten Vermittlungshemmnissen einstellen, bekommen bis zu 75 Prozent der Lohnkosten als Zuschuss. Der Lohn muss dabei tariflich beziehungsweise ortsüblich sein. Flankiert wird dies durch sozialpädagogische Begleitung, mit der wir Langzeitarbeitslose dabei unterstützen, dauerhaft Fuß zu fassen und eine Arbeit auch zu behalten.

Langzeitarbeitslose bekommen damit die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, vorrangig in der Wirtschaft. Wir sind der festen Überzeugung, dass echte Teilhabe über marktnahe Arbeit stattfindet statt über fragwürdige Beschäftigungsmaßnahmen.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dient Erwerbsarbeit nicht nur der Existenzsicherung. Sie befähigt Menschen, an der Gesellschaft teilzuhaben und gibt ihnen Selbstachtung. Unser Ziel ist Gute Arbeit und Vollbeschäftigung. Mit der Schaffung eines echten sozialen Arbeitsmarktes kommen wir diesem Ziel einen Schritt näher.