Die Koalition lehnt jede noch so vernünftige Verbesserung des Kulturhaushalts ab. Die SPD hat eine Vielzahl von guten Vorschlägen unterbreitet, die die Förderung von Kultur und Medien unterstützen sollen und zudem auch finanzierbar wären.
Dazu gehört die Aufstockung des sehr erfolgreichen Denkmalschutzprogramms der Bundesregierung. Damit konnte in den vergangenen Jahren in vielen Orten viel Gutes bewegt und durch ergänzende Mittel von Ländern und Kommunen immense Investitionen erzielt werden. Für die Kulturstiftung des Bundes und die unter ihrem Dach befindlichen Förderfonds hatten wir zusammen mit den Grünen eine Aufstockung gefordert. Die zehn Jahre ihres erfolgreichen Wirkens zeigen, mit welcher Kraft die Kulturstiftung Impulse in der Kulturlandschaft Deutschland setzt. Doch der Bedarf, insbesondere bei den Förderfonds gerade für interkulturelle Projekte, ist um ein Vielfaches höher.
Der Forderung nach einem Medienkompetenzforschungsprogramm – einem Vorschlag der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ – ist die Koalition ebenso nicht gefolgt. Ebenso hat sie viele andere gute Vorschläge ohne stichhaltige Begründung abgelehnt.
Es ist zu hoffen, dass sich die Koalition noch eines Besseren besinnt und einige der Vorschläge in den abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss aufgreift. Gleichwohl hätten wir erwartet, dass sich auch die Fachpolitiker der Koalition mit konkreten Vorstellungen zum Haushalt für Kultur und Medien einbringen.