Irland – vom „Musterknaben“ zum konservativen Problemfall

Die Finanzkrise in der sich Irland befindet, hat die konservative Regierung zum größten Teil selbst zu verantworten. Das Ausspielen der übrigen EU-Mitgliedsländer durch geringe Steuersätze sowie weiche Finanzmarktregulierungen waren und sind der Nährboden für den rasanten Absturz. Am Beispiel Irlands wird deutlich, dass allein eine Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes nicht ausreicht, um die Finanzkrise effektiv zu bekämpfen. Zugleich ist die Krise in Irland auch eine herbe Niederlage für all jene aus der schwarz-gelben Bundesregierung, die uns Irland als "Vorbild" für geringe Unternehmenssteuern und kaum staatliche Regulierungen verklärt hatten.

Staaten dürfen kein Spielball der Märkte werden. Deshalb sind auf EU-Ebene die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, dass die Mitgliedsländer der Europäischen Union nicht durch Banken in Geiselhaft genommen werden können. Mehr denn je ist eine wirtschaftspolitische Koordinierung zwischen den EU-Staaten erforderlich.

Irland muss geholfen werden, damit die Krise nicht noch auf weitere Länder überschwappt. Dies setzt allerdings voraus, dass in Dublin die hierzu erforderlichen Maßnahmen umgehend getroffen werden. Irland muss zeigen können, dass es in den kommenden Jahren in der Lage sein wird, seinen massiven Schuldenberg auch abzutragen.