Nach langem Drängen des Bundestages ist endlich klar: Auf dem Gelände Tarabya in Istanbul wird eine Künstlerakademie eingerichtet. Der diplomatische Status wird dabei gewahrt. Einziger Unterschied zum ursprünglichen Konzept: Die Künstlerakademie soll nicht wie bisher privatrechtlich organisiert werden, sondern sie wird direkt der Botschaft unterstellt.
Endlich werden die Beschlüsse des Deutschen Bundestages und die Vereinbarungen umgesetzt, die Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem türkischen Amtskollegen Davutoglu getroffen hat.
Wesentlich dazu beigetragen hat die einstimmig beschlossene Protokollerklärung des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vom 27. September. Dieser wurde von der SPD initiiert und fordert das Auswärtige Amt auf, den Beschluss des Haushaltsausschusses von Juli 2009 zur Einrichtung der Künstlerakademie umgehend umzusetzen. Die Protokollerklärung des Unterausschusses wurde in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses vom 6. Oktober einstimmig angenommen.
Wir haben die deutsch-türkische Freundschaft und das Budgetrecht des Bundestages erfolgreich verteidigt.