Frau von der Leyen bleibt beim Arbeitsmarkt unverantwortlich untätig

Ministerin von der Leyen kann sich nicht mehr allein auf positive Trends verlassen. Der Konjunktur-Turbo fängt an zu stottern. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften lässt nach. Gerade für schlechter Qualifizierte wird es künftig wieder schwieriger, Arbeit zu finden.

Es wird Zeit, dass Frau von der Leyen ihre Aufgaben als Ministerin ernst nimmt, aktiv den Bereich Arbeitsmarktpolitik anpackt und Geld in die Hand nimmt. Stattdessen aber will von der Leyen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) ab 2013 auch noch die Mittel aus dem Mehrwertsteueraufkommen entziehen. Ministerin von der Leyen gestaltet Arbeitsmarktpolitik nicht, sondern spart sie ein. Das ist unverantwortlich.

Sollte es in Zukunft zu einer neuen Konjunkturdelle kommen, brauchen wir eine stabile BA mit solider finanzieller Ausstattung. Nur so kann die BA ihre genuine Aufgabe – die Arbeitsvermittlung – erledigen. Außerdem steht das Zukunftsthema Fachkräftesicherung vor der Tür. Fort- und Weiterbildung, Umschulung und Anschlussqualifizierung werden immer wichtiger. Das alles kostet Geld, aber zahlt sich in der Zukunft aus.