Der Ausbau der Breitbandversorgung wird von der Bundesregierung stark vernachlässigt. Das erklärte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde nicht erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht deshalb großen Verbesserungsbedarf, um die digitale Spaltung des Landes zu vermeiden, erklärt Martin Dörmann.
Eine moderne digitale Infrastruktur ist unverzichtbar für unsere demokratische Gesellschaft und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Seit langem setzt sich die SPD dafür ein, schnelles, breitbandiges Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht mit dieser Veranstaltung die große Bedeutung, die dem flächendeckenden Breitbandausbau als einer der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in den kommenden Jahren zukommt.
Der Handlungsbedarf für Politik und Unternehmen ist weiterhin groß. Die Bundesregierung unternimmt zu wenig, um die - von der SPD in der Großen Koalition initiierte - Breitbandstrategie wirklich konsequent umzusetzen und fortzuentwickeln. Das versprochene Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde verfehlt.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf, um notwendige Investitionen in den Markt zu stärken und eine digitale Spaltung des Landes zu vermeiden. So müssen beispielsweise Möglichkeiten der Finanzierung und der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen noch deutlich verbessert werden. Bund und Länder müssen im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusätzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu der Fachkonferenz nach Berlin eingeladen. Gemeinsam mit den Gästen werden wir uns darüber austauschen, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hohen Übertragungsraten zu realisieren. Die in der Veranstaltung gewonnenen Erkenntnisse werden wir in den nächsten Wochen in ein Breitband-Konzept einfließen lassen.