Deutschland wieder Mitglied im UN-Menschenrechtsrat

Mit 127 Stimmen hat die UN-Generalversammlung Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Deutschland nun erneut für drei Jahre in dem aus 47 Mitgliedern bestehenden Gremium mitarbeiten kann. Neben Deutschland wurden die USA mit 131 Stimmen und Irland mit 124 Stimmen aus den fünf Bewerbern der westlichen Gruppe gewählt.

Durch die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Entscheidung hat Schwarz-Gelb zwar viele Sympathien verspielt. Wenn das Votum jetzt doch sehr überzeugend war, darf dies als langjährige Anerkennung Deutschlands für seine Bemühungen um die Lage der Menschenrechte in der Welt gewertet werden.

Mit  Äthiopien, Pakistan und Kasachstan – um nur einige der neu Gewählten zu nennen – werden auch Staaten im Menschenrechtsrat vertreten sein, die schwere Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben. Die SPD-Fraktion fordert alle neuen und alten Mitglieder auf, konstruktiv im Menschenrechtsrat mitzuarbeiten und ihn zu stärken. Die internationale Gemeinschaft muss sich bewusst sein, dass es keine Alternative zu einem erfolgreichen und glaubwürdigen Menschenrechtsrat gibt.