Brennelementesteuer muss bleiben – trotz Drohgebärden der Atomlobby

Schwarz-Gelb darf vor der Atomlobby nicht kuschen: Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das fordert Joachim Poß, angesichts der Drohung von Eon, im Fall eines schnelleren Atomausstiegs gegen die Brennelementesteuer zu klagen.

Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingeführte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Lücke gerissen werden.

Wenn in der Bundesregierung darüber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Äußerungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebärden der großen Energieversorger nicht hineinfallen.