Pressemitteilungen
Erster Nationaler Veteranentag – Mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung
Zum ersten Mal feiert Deutschland am kommenden Sonntag den Nationalen Veteranentag. Diesen Gedenktag haben wir im April des vergangenen Jahres mit breiter Mehrheit, basierend auf einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, im Deutschen Bundestag neu eingeführt. Er steht für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung unserer Truppe, sagen Siemtje Möller und Falko Droßmann.Zwei-Staaten-Lösung für dauerhaften Frieden
Die Ankündigung der israelischen Regierung, 22 neue Siedlungen im Westjordanland zu errichten und staatlich anzuerkennen, stellt einen klaren Verstoß gegen internationales Recht dar. Wir fordern Premierminister Netanjahu auf, diese Pläne zurückzunehmen und den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau umgehend zu stoppen, sagen Siemtje Möller und Adis Ahmetovic.„Die Kampfhandlungen müssen eingestellt werden“
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands - und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind.Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen).Vorschlag für die neue Fraktionsführung
Die Sprecherinnen und Sprecher von Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin haben sich in Gesprächen mit dem Partei- und amtierenden Fraktionsvorsitzenden Lars Klingbeil auf folgenden gemeinsamen Vorschlag für einen neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand verständigt.Filtern nach arbeitsgruppen:
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