Karl-Heinz Brunner, zuständiger Berichterstatter;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:

Waffensysteme, die selbstständig und ohne menschliches Eingreifen ihr Ziel auswählen und bekämpfen, werden immer komplexer. Anlässlich der heute endenden UN-Konferenz zu autonomen Waffensystemen fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Schritte zu einem weltweiten Verbot.

"Vertreter aus mehr als 75 Ländern erörterten in Genf, wie solche Waffen international geächtet werden können. USA, China, Großbritannien und Israel arbeiten derzeit mit Nachdruck an der Entwicklung derartiger Waffen.

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt die Entwicklung, Beschaffung und Anwendung tödlicher autonomer Waffensysteme kategorisch ab. Wir brauchen unbedingt auf internationaler Ebene die klare Zielsetzung, einen verbindlichen Verbotsvertrag auszuhandeln. Die bisherige gemeinsame Blockadehaltung der USA und Russlands ist unverantwortlich."