Aussetzung der Wehrpflicht: SPD fordert Schaffung zusätzlicher Studienplätze

Nachdem sich die Bundesregierung in der Frage eines zusätzlichen Studienplatzbedarfs mehrfach orientierungslos zeigte, folgt Frau Schavan nun dem Vorschlag der SPD, den Hochschulpakt entsprechend aufzustocken. Bisher konnte die Bundesregeirung weder die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht nennen, noch wurde ein Anlass gesehen, den Ländern bei der Bewältigung dieser Folgen zu helfen. Klar ist nun, dass die Größenordnung des Mehrbedarfs nach Berechnungen von Bund und Ländern bei bis zu 60.000 zusätzlichen Studienplätzen liegt. Die Bundesregierung ließ aber weiter offen, welchen Teil der Mehrkosten von rund 1,5 Milliarden Euro sie übernehmen will.

Die Verweigerung des Bundes bei der Kostenübernahme ist nicht nachvollziehbar. Schließlich ist allein der Bund dafür verantwortlich, da er ja die Aussetzung der Wehrpflicht beschließen lassen will. Die SPD-Bundestagsfraktion wird darum einen Antrag in den Deutschen Bundestag einbringen und die Bundesregierung auffordern, die zusätzlichen Kosten überwiegend zu übernehmen und sicherzustellen, dass ein ausreichendes Studienplatzangebot besteht. Die jungen Leute dürfen nicht unter der Verweigerungshaltung von Frau Schavan leiden!