Aussetzung der Wehrpflicht: Schavan organisiert Verschiebebahnhof

In der Haushaltsdebatte hat Bundesministerin Schavan einen Verschiebebahnhof zulasten der Länder und der Hochschulen angekündigt. Statt weitere Mittel für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze bereit zu stellen, sollen die Länder die Mittel aus dem Hochschulpakt für die kommenden Jahre bereits im nächsten Jahr ausgeben. Woher das Geld danach kommen soll, darüber schweigt sie.

Schon jetzt zeigt sich, dass das Interesse der jungen Menschen an einem Studium größer als angenommen ist und die finanziellen Mittel aus dem Hochschulpakt zur Schaffung zusätzlicher Studienanfängerplätze nicht mehr ausreicht. In 2010 nahmen rund 442.600 Personen in Deutschland ein Studium auf. Damit ist die Studienanfängerzahl im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent gestiegen. Prognosen rechnen in den kommenden Jahren mit einem weiteren Anstieg. Zusätzlich werden 2011 durch die Aussetzung der Wehrpflicht nach Angaben der Länder ca. 60.000 zusätzliche Studienbewerber an die Hochschulen strömen.

Die Länder und die Hochschulen brauchen jetzt Planungssicherheit und darum eine klare Ansage des Bundes, wie es mit dem Hochschulpakt weitergehen soll. Der Bund verursacht den zusätzlichen Studienplatzbedarf mit der Aussetzung der Wehrpflicht. Er muss darum auch die Lasten übernehmen. Davor drückt sich Frau Schavan. Statt sich der Verantwortung zu stellen und das Problem zu lösen, will sie das Thema verschieben. Das ist unseriös.