Pressemitteilung

Aufschwung ins Ungewisse

Zu den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen für den Monat Januar erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:

Zu den heute vorgelegten Arbeitslosenzahlen für den Monat Januar erklärt Anette Kramme.

 

Die Arbeitsmarktzahlen sind mit Vorsicht zu genießen. Sie zeigen nur einen Teil der Wahrheit. Der Aufschwung ist nur ein Teilzeitaufschwung - in jeder Hinsicht. Wir fordern, dass die Arbeitsmarktzahlen auch zu Kontozahlen für die Menschen werden. Auch für den Gärtner und die Bürokraft muss es im Aufschwung spürbar nach oben gehen. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns als Waffe gegen Lohndumping und ein gesetzliches Verbot unnötiger Befristungen im Arbeitsrecht sind überfällig.

 

Die Beschäftigung wird vor allem im atypischen Sektor aufgebaut, was auch der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise, vergangenen Mittwoch im Ausschuss für Arbeit und Soziales bestätigte.

 

  • Ein Großteil der Neueingestellten wird mit Teilzeit abgespeist, obwohl viele länger arbeiten würden. Damit sinkt zwar die Arbeitslosigkeit, aber die Unterbeschäftigung bleibt bestehen.
     
  • Auch finanziell steht ein Großteil der Neueingestellten nicht gut da. Viele der Tätigkeiten liegen im Niedriglohnbereich. Die Menschen haben damit zwar ein Einkommen, aber kein Auskommen. Sie müssen ihr Gehalt mit staatlichen Leistungen aufstocken.
     
  • Viele der Neueingestellten haben nur befristete Verträge und wissen nicht, ob sie in sechs Monaten immer noch beschäftigt sind.

 

Deshalb ist klar: Der Aufschwung führt ins Ungewisse. Die Situation vieler Angestellter bleibt prekär und unplanbar. Ausschlaggebend ist nicht nur das unsichere internationale Konsumklima, sondern vor allem die Verweigerungshaltung der deutschen Arbeitsministerin von der Leyen.

 

 

 

 

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  • 17. Wahlperiode
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96
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