Arbeitsmarktinstrumente müssen Problemvielfalt abbilden

Frau von der Leyen plant die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu reformieren. Eine Vielfalt von Arbeitsmarktinstrumenten ist aber wichtig, um langfristig verschiedenste Probleme am Arbeitsmarkt lösen zu können, erklären Anette Kramme und Katja Mast.

Nimmt man die Idee von Arbeitsmarktinstrumenten ernst, muss man eine gewisse Vielfalt erhalten. Das rigorose Ausmisten der Arbeitsmarktinstrumente durch Ministerin von der Leyen ist fatal. Der Instrumentenkasten darf nicht nur aus Hammer und Schraubenzieher bestehen, sondern braucht auch Feilen und Zangen. Nur so können wir langfristig die verschiedenen Probleme am Arbeitsmarkt reparieren.

Von der Leyen denkt zu kurz, wenn sie nur die unmittelbare Integration in den Arbeitsmarkt sieht. Manche Instrumente haben andere Funktionen. Die Arbeitsgelegenheiten etwa können und sollen nur ein erster Schritt auf auf dem Weg zurück in eine nicht geförderte Beschäftigung sein. Wenn von der Leyen diesen ersten Schritt verwehrt, wird so mancher Arbeitslose nie wieder eine Beschäftigung finden.

Aktuell unter drei Millionen Arbeitslosen wurden mit den heutigen Arbeitsmarktinstrumenten erreicht. Schwarz-Gelb will diese jetzt zusammen streichen. Das gefährdet die arbeitsmarktpolitischen Erfolge.

Der Reform Ursula von der Leyens fehlt die Zukunftsperspektive. Sie will nichts verbessern, sondern stellt das aktive Fördern in der Arbeitsmarktpolitik in Frage. Offenbar kommt es Frau von der Leyen nicht auf eine sinnvolle Arbeitsmarktpolitik an. Ihre Vorhaben stehen unter dem Spardiktats von Finanzminister Schäuble. Die Einsparungen sind kein erfreulicher Nebeneffekt, sondern Hauptziel der angeblichen Reform. Eine Sozialministerin sollte nicht umsetzen, was Wolfgang Schäuble fordert, sondern für ihren Fachbereich kämpfen.